In einem Bußgeldverfahren gibt es einige Faktoren, die dessen Ablauf beeinflussen können. So ist das Recht auf Einspruch gegen einen fehlerhaften oder unberechtigten Bußgeldbescheid einer davon. Autofahrer, die eine Ordnungswidrigkeit im Verkehr begangen haben, erhalten einen Bußgeldbescheid, der sie über den Tatvestand und die damit verbundenen Sanktionen informiert. Doch woher wissen sie, welche Fristen und […] Weiterlesen →
Neben Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr kommen auch Straftaten vor, die gerichtlich und behördlich verfolgt werden. In vielen Fällen wird dann eine Geldstrafe, eine sogenannte Geldauflage, verhängt. Unter bestimmten Umständen ist es in einem solchen Strafverfahren dann möglich, dass Betroffene diese Geldauflage für einen gemeinnützigen Zweck spenden. Diese festgelegte Summe wird dann beispielsweise an eine Organisation oder […] Weiterlesen →
Wann es zu einer Erzwingungshaft bei einem Bußgeld kommt, hängt immer vom Betroffenen selbst ab. Wurde nach einer Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr ein Bußgeld verhängt, sollten Betroffene dieses zahlen und den Bescheid nicht einfach abtun oder Einspruch einlegen, wenn Sie Fehler vermuten. Denn diese Art der Haft kann als Maßnahme zur Erzwingung der Zahlung angeordnet werden. […] Weiterlesen →
Eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr kann jeden einmal passieren. Genauso schnell wird diese manchmal auch verfolgt und Sie erhalten einen Bußgeldbescheid, mit dem Sie gar nicht gerechnet haben. Dieses Schreiben sollten Sie in jedem Fall prüfen, denn erscheint Ihnen das Bußgeld zu hoch, könnte der Bescheid fehlerhaft sein. Das gesamte Bußgeldverfahren sollte dann überprüft werden. Bei […] Weiterlesen →
Nach einem Verkehrsverstoß, wie einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder einem falsch geparkten Fahrzeug, müssen Verkehrsteilnehmer mit einem Bußgeld rechnen. Informiert werden sie darüber durch den Bußgeldbescheid. Welche Frist hier eine große Rolle spielt und wie lange die Zustellung eines Bescheids dauert, sind meist Fragen die in diesem Zusammenhang auftauchen. Der Zeitraum zwischen dem Verstoß und der Zustellung […] Weiterlesen →
Nicht immer werden bei einem Verkehrsverstoß die Bescheide korrekt erstellt, daher sollten Sie einen Bußgeldbescheid auch immer prüfen. Fallen Ihnen dabei Fehler auf, sollten Sie diese der zuständigen Behörde umgehend mitteilen. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung kann geshehen, waren Sie beispielsweise unaufmerksam und wurden geblitzt und erhalten Sie einen Bußgeldbescheid. Viele Autofahrer prüfen die Angaben im Schreiben oftmals […] Weiterlesen →
Unter bestimmten Umständen kann es in einem Bußgeldverfahren zu einer Terminsverlegung kommen. Nämlich dann, wenn ein Beschuldigter oder dessen Verteidiger zum anberaumten Termin nicht vor Gericht erscheinen kann. Es müssen jedoch erhebliche Gründe vorliegen, damit einem Antrag auf Terminsverlegung stattgegeben wird. Die Entscheidung darüber obliegt allein dem Richter, der den Vorsitz des Verfahrens innehat. Welche […] Weiterlesen →
Die Frage nach dem Wann beschäftigt Autofahrer meist dann, wenn ihnen ein Fehler im Straßenverkehr unterlaufen ist und der Bußgeldbescheid per Post erwartet wird. Wann kommt dieser an und wie lange dauert die Zustellung? Brieflaufzeiten können hier eine Rolle spielen. Wie lange der Brief mit dem Bescheid unterwegs ist, kann mitunter entscheidend sein. Denn wird […] Weiterlesen →
Im Bußgeldbescheid wird immer darauf hingewiesen, dass ein Einspruch auch zu einer höheren Sanktion führen kann, wenn es zu einer Hauptverhandlung kommt. Das bedeutet dann, dass das Urteil des Gerichts zur einer Verschlechterung für den Betroffenen führen kann. Im Strafrecht gibt es daher das sogenannte Verschlechterungsverbot. Doch wie sieht das in einem Bußgeldverfahren aus? Das […] Weiterlesen →
Gebühren in einem Bußgeldverfahren sind ein Thema mit dem sich Betroffene meist erst beschäftigen, wenn sie einen Bußgeldbescheid erhalten. Dabei kann es bereits vorher hilfreich sein, sich bezüglich der Gebühren zu informieren. Der Bußgeldkatalog legt für jeden Verkehrsverstoß, der geahndet wird, ein Bußgeld in einer gewissen Höhe fest. Dies ist den meisten Verkehrsteilnehmern auch bekannt, […] Weiterlesen →