Manchmal kann die Fahrt in den Urlaub am Ende doch recht teuer werden, und zwar dann, wenn sich Urlauber mit einem Bußgeld aus dem Ausland auseinandersetzen müssen. Eine kleine Unaufmerksamkeit oder auch die Unkenntnis über herrschende Verkehrsregeln in anderen Ländern sind dann meist die Ursachen für die Kostensteigerung durch ein Bußgeld. Der Verkehr in anderen […] Weiterlesen →

Im Bußgeldverfahren, also auch für einen Bußgeldbescheid, spielt die Verjährung eine große Rolle, bezeichnet sie doch den Zeitpunkt, an dem die Ordnungswidrigkeit nicht mehr verfolgt beziehungsweise nicht mehr vollstreckt werden kann. Setzt die Verjährung ein, kann die zuständige Behörde den Anspruch auf das Bußgeld nicht mehr durchsetzen und darf diesen dann auch nicht mehr verfolgen. […] Weiterlesen →

Manchmal ist es nur eine Frage von Sekunden und es liegt eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr vor. Doch der zu erwartende Bußgeldbescheid lässt dann auf sich warten. Doch wie lange dauert es, bis ein Bußgelbescheid kommt und im Briefkasten liegt? Viele Verkehrsteilnehmer können nicht genau einschätzen, welche Zeiträume ein Bußgeldverfahren umfassen kann und wie viel Zeit […] Weiterlesen →

Der Tattag hat in einem Bußgeldverfahren sowohl für die Ermittlung des Verkehrssünders als auch für die Ansetzung der Überliegefrist eine große Bedeutung. Im deutschen Verkehrsrecht gilt das sogenannte Tattagprinzip, was den Tattag über die Rechtskraft des Bußgeldbescheids stellt. Dies kann dann eine Rolle spielen, wenn der betroffene Fahrer bereits Punkte in Flensburg hat und durch […] Weiterlesen →

Bei einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat im Straßenverkehr wird nach dem Verkehrsrecht der Fahrer belangt. Doch manchmal ist der Fahrer nicht der Halter des Fahrzeugs, was die Zustellung eines Bescheids schwierig macht. Hierfür wird dann eine Fahrerermittlung durchgeführt. Blitzer, die ein Foto des Fahrzeugs anfertigen, nehmen dabei den Fahrer sowie das Kennzeichen auf. Ein Bußgeldbescheid oder […] Weiterlesen →

Haben Verkehrssünder einen Strafzettel oder ein Bußgeld nicht bezahlt, kann das einige Konsequenzen nach sich ziehen. Denn in den nächsten Schritten im Bußgeldverfahren kann für ein Bußgeld eine Mahnung ausgestellt, ein Vollstreckungsbescheid erwirkt, der Gerichtsvollzieher beauftragt oder gar eine Erzwingungshaft angeordnet werden. Einen Bußgeldbescheid zu ignorieren, ist also in keinem Fall zu empfehlen. Doch manchmal […] Weiterlesen →

Im Verkehrsrecht ist ein Bußgeldverfahren bei einer Ordnungswidrigkeit immer mit Kosten verbunden. Zum einen ist da das Bußgeld, was bezahlt werden muss, zum anderen fallen auch Verwaltungsgebühren an. Die Gesamtsumme weicht somit meist von den Beträgen im Bußgeldkatalog ab. Doch auch, wenn Betroffene Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen, entstehen Kosten. Nach der Zustellung des Bescheids […] Weiterlesen →

Autofahrern ist im Allgemeinen bewusst, dass sie nach einem Verkehrsverstoß laut Verkehrsrecht mit einem Bußgeld oder sogar einem Fahrverbot rechnen müssen. Wird die Buße nicht bezahlt, kann es dafür viele Gründe geben – eine Fristversäumnis oder ein verlorener Bescheid, um nur einige zu nennen. Es kommt jedoch auch vor, dass Betroffene einen Bußgeldbescheid ignorieren. Zu […] Weiterlesen →

Die Rechtskraft eines Bescheids, Beschlusses oder Urteils ist ein wichtiger Aspekt in Bezug auf das gesamte Bußgeldverfahren. Eine Sanktions muss zwingend immer dann beglichen und ein Fahrverbot angetreten werden, wenn ein Bescheid rechtskräftig und somit vollstreckbar ist. Unter dem Begriff „Rechtskraft“ an sich werden bestimmte Rechtswirkungen verstanden, die von einem Bescheid, Beschluss oder Urteil ausgehen. […] Weiterlesen →

In einigen Fällen können Sie sich bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr auf Ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Werden Sie beispielsweise von der Polizei bei einer Kontrolle befragt, müssen Sie keine Aussage machen. Auch in einem Bußgeldverfahren, zum Beispiel wegen einer Geschwindigkeits­überschreitung, können Sie sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Oftmals wird vor dem Bußgeldbescheid ein Anhörungsbogen oder ein Zeugenfragebogen […] Weiterlesen →